[1.6.2015] Die Kraft-Wärme-Kopplung sollte aus Sicht des Bundeswirtschaftsministeriums bei der Umsetzung der CO2-Minderungsziele eine größere Rolle spielen. Der Verband kommunaler Unternehmen begrüßt den Vorschlag, fordert aber auch eine zügige Reform des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG).

„Die Stadtwerke unterstützen den im Bundeswirtschaftsministerium diskutierten Vorschlag, aus der Flankierung einer Bestandssicherung, Modernisierung und dem Neubau hocheffizienter kommunaler Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen einen beachtlichen Beitrag zur Verwirklichung der CO2-Minderungsziele bis 2020 zu gewinnen“, sagt jetzt Ivo Gönner, Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU). Hintergrund für diese Bewertung ist die von der Bundesregierung beschlossene Zielsetzung, in der Stromerzeugung zusätzliche 22 Millionen Tonnen CO2 zu vermeiden, um die Lücke zu den 2020-Zielen der Bundesregierung zu schließen. Die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) soll nach den Vorstellungen des Wirtschaftsministeriums zusätzliche vier Millionen Tonnen CO2 einsparen. Laut Gönner müsse ein ganzheitlicher Ansatz gefunden werden, um die Klimaziele zu erreichen. „Wir begrüßen deshalb die Offenheit von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, unterschiedliche Ansätze zu prüfen, wie diese Einsparung erreicht werden kann. Die KWK liegt dabei nahe.“

KWKG-Reform notwendig

Laut VKU leistet die KWK mit jährlich etwa 56 Millionen Tonnen vermiedener Emissionen einen zentralen Beitrag zum Klimaschutz und kann in einem System mit steigendem Anteil erneuerbarer Energien Lastspitzen bei Strom und Wärme abdecken. „Damit die KWK aber ihren Beitrag erbringen kann, muss das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) möglichst schnell novelliert werden“, fordert VKU-Vizepräsident Andreas Feicht. In den kommenden Wochen müsse eine politische Grundsatzentscheidung getroffen werden. „Unsere Unternehmen stehen schon jetzt vor Entscheidungen für die kommende Heizperiode. Hierfür brauchen wir eine belastbare Grundlage,“ erklärt Feicht. Über die weiteren Einsparungen und insbesondere den Beitrag der Braunkohle über den Klimabeitrag müsse ein Dialog mit der Energiewirtschaft, den beteiligten Bundesländern und den Gewerkschaften geführt werden. Gönner abschließend: „Ziel sollte sein, ein Konzept zu erarbeiten, das sowohl die Modernisierung des deutschen Kraftwerksparks als auch Maßnahmen zur sozialen und regionalwirtschaftlichen Abfederung des damit einhergehenden Strukturwandels beinhaltet.“ Die Energiewende sei immer eine Gemeinschaftsaufgabe gewesen. Und dabei solle es auch bleiben. (ma)

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