[7.12.2021] In Nordrhein-Westfalen können Gemeinden und Landkreise ab sofort Anträge stellen, um Maßnahmen umzusetzen, die dem Klimaschutz zugute kommen. Hierfür stellt das Land eine Summe von 40 Millionen Euro bereit.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung stellt jetzt Mittel in Höhe von 40 Millionen Euro für kommunale Klimaschutzinvestitionen zur Verfügung. Wie das Land mitteilt, können damit wichtige Maßnahmen zum Klimaschutz angestoßen werden, die sich infolge der Corona-Pandemie verzögert haben oder gar ausgeblieben sind.
Wirtschafts- und Digitalminister Professor Andreas Pinkwart erläutert hierzu: „Mit den jetzt zur Verfügung stehenden 40 Millionen Euro möchten wir die Kommunen dabei unterstützen, Klimaschutz-Maßnahmen trotz der Herausforderungen der Corona-Pandemie weiter umzusetzen.“
Angaben des Landes zufolge können alle Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen Kompensationsmittel in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses beantragen. Die Höhe des maximal möglichen Zuschusses werde analog zum Gemeindefinanzierungsgesetz in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl und der jeweiligen Gemeindegebietsfläche berechnet. Das Spektrum der möglichen Verwendungszwecke sei breit gefächert: Es reiche von Maßnahmen der energetischen Sanierung über investitionsbegleitende Maßnahmen für mehr Klimaschutz bis hin zu Maßnahmen im Zusammenhang mit einer klimafreundlichen Mobilität. Die Antragstellung erfolge über ein schlankes und digitales Verfahren bei der Bezirksregierung Arnsberg. Rund um das Antragsverfahren berate die PlattformKlima.NRW, ein Angebot der Kommunal Agentur NRW.
Die Corona-Pandemie habe zu großen Belastungen für die Wirtschaft und damit auch zu einem erheblichen Rückgang der Steuereinnahmen, insbesondere auf kommunaler Ebene, geführt. In vielen Kommunen seien bereits geplante und notwendige Modernisierungsmaßnahmen im Bereich Klimaschutz nicht umgesetzt worden. Die Landesregierung könne den Kommunen in dieser Ausnahmesituation für den Klimaschutz Mittel in Form einer so genannten Billigkeitsleistung bereitstellen. (th)

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