[5.4.2017] In Thüringen soll ein Klimagesetz verabschiedet werden. Wichtigster Partner beim Klimaschutz sind die Thüringer Kommunen.

Die Thüringer Landesregierung hat vergangene Woche den Gesetzentwurf für ein Klimagesetz beraten. Mit dem Gesetz will der Freistaat einen verbindlichen langfristigen Rahmen für die Klima- und Energiepolitik des Landes schaffen. Der Gesetzentwurf für das Thüringer Klimagesetz enthält aus den internationalen Vereinbarungen abgeleitete Klimaziele. Unter anderem soll der Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase im Vergleich zu 1990 bis zum Jahr 2030 um mindestens 60 bis 70 Prozent, bis zum Jahr 2040 um mindestens 70 bis 80 Prozent und bis zum Jahr 2050 um 80 bis 95 Prozent verringert werden.
Umweltministerin Anja Siegesmund (Bündnis 90/Die Grünen) erklärte: „Das erste Klimagesetz in den neuen Bundesländern ist unser Fahrplan für konsequenten Klimaschutz und Klimaanpassung. Mit einem der weitgehendsten Klimagesetze aller Bundesländer macht Thüringen erstmals konkrete Minderungsziele für den Ausstoß von Treibhausgasen verbindlich.“ Thüringen setze dabei besonders auf Anreize, um Kommunen und Bürger auf dem Weg zum klimaneutralen Bundesland mitzunehmen. So sollen neben Landesmitteln auch Fördermittel des Bundes abgerufen werden. Bislang fehlten in Thüringen Instrumente, um die umfangreiche Bundesförderung einzusetzen.
Wichtigster Partner in Sachen Klimaschutz werden laut Umweltministerium die Thüringer Kommunen. Landkreise und Städte mit mehr als 30.000 Einwohnern müssen spätestens ab dem Jahr 2025 Klimaschutzstrategien erstellen oder vorhandene Konzepte fortschreiben. Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern sollen solche Strategien erarbeiten. Kleinere Gemeinden sollen ab 2025 Wärmeanalysen und -konzepte erarbeiten. (al)

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