[3.7.2024] Bundesministerin Klara Geywitz und Bundesminister Robert Habeck haben jetzt einen bundesweiten Dialog zur Wärmeplanung gestartet, um die Umsetzung des neuen Wärmeplanungsgesetzes zu unterstützen.

Klara Geywitz (SPD), Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister Wirtschaft und Klimaschutz, haben jetzt den bundesweiten Stakeholder-Dialog zur Wärmeplanung ins Leben gerufen. Wie die beiden zuständigen Ministerien berichten, soll dieser Dialogprozess die Umsetzung des neuen Wärmeplanungsgesetzes, das am 1. Januar 2024 in Kraft trat, auf regionaler Ebene unterstützen.
Im Rahmen des Stakeholder-Dialogs werden Vertreterinnen und Vertreter aus Bund, Ländern, Kommunen und Verbänden zusammenarbeiten, um Erfahrungen auszutauschen und die Wärmeplanung vor Ort zu fördern. „Die Kommunen wissen am besten, was im Rahmen der Wärmeplanung vor Ort möglich und nötig ist und was sie vom Bund als Gesetzgeber und Fördermittelgeber brauchen“, betonte Ministerin Geywitz. Sie erklärte weiter, dass der Beteiligungsdialog einen Mehrwert für alle Beteiligten bringen werde und dass der neue Leitfaden zur Wärmeplanung schrittweise Lösungsmöglichkeiten für die Planung vor Ort aufzeige. Zudem unterstützt die Bundesregierung die Kommunen über die Länder mit 500 Millionen Euro bei der Durchführung der Planung.
Minister Habeck unterstrich die zentrale Bedeutung der Wärmeplanung für die Energiewende im Wärmesektor. „Die Wärmeplanung sorgt dafür, dass die Entwicklung der Energieinfrastrukturen vor Ort besser aufeinander abgestimmt und vorhandene Potenziale für die Nutzung erneuerbarer Energien und unvermeidbarer Abwärme gehoben werden können“, sagte Habeck. Der nun veröffentlichte Leitfaden gebe den Kommunen und anderen Akteuren praktische Hilfestellungen zur Erstellung von Wärmeplänen, was die Planungssicherheit erhöhe.
Der Stakeholder-Dialog, der bis ins Frühjahr 2025 läuft, wird durch eine Workshop-Reihe ergänzt, in der spezifische Themen und Erfahrungen diskutiert und gemeinsame Lösungen entwickelt werden. Leipzig und Heeseberg demonstrieren auf der Auftaktveranstaltung, wie unterschiedlich die Ausgangslagen und Handlungsmöglichkeiten für die Wärmeplanung vor Ort sein können. Der Dialog ergänzt die bestehenden Unterstützungsangebote der Bundesregierung, insbesondere durch das Kompetenzzentrum Kommunale Wärmewende in Halle (KWW) und den neu vorgestellten Leitfaden Wärmeplanung. (th)

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Bildquelle: BMWSB/Henning Schacht