[28.8.2019] Eine schnelle, zielgerichtete und wirksame Umsetzung der CO2-Bepreisung ist mit sozial-gerechter Ausgestaltung vereinbar. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Vergleichsstudie vom Bundesverband Erneuerbare Energie, dem Deutschen Naturschutzring und der Klima-Allianz Deutschland.
Eine CO2-Bepreisung ist mit sozialer Gerechtigkeit vereinbar und kann zeitnah, zielgerichtet sowie wirksam umgesetzt werden. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS). Dabei wurden sieben aktuelle Konzepte und deren Auswirkungen auf Klimaschutzwirkung und Sozialverträglichkeit hin geprüft.
Klimafreundlichere Alternativen wie Bahnfahren, erneuerbare Wärme oder Dämmmaßnahmen seien oftmals teurer als Auto, Flugzeug oder Ölheizung. Allen untersuchten Konzepten sei gemeinsam, dass sie die bisherigen Fehlanreize bei den Energiepreisen korrigieren wollten. Durch die CO2-Bepreisung sollten die Verbraucher jedoch bei den meisten Vorschlägen die gesamten oder einen Großteil der Einnahmen zurückerstattet bekommen.
Beauftragt wurde die Studie vom Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE), dem Deutschen Naturschutzring (DNR) und der Klima-Allianz Deutschland. Die Verbände leiten daraus konkrete Forderungen zur Einführung einer CO2-Komponente ab. Diese könnten entweder durch einen Aufschlag auf die Energiesteuern oder durch eine umfassendere Neuausrichtung anhand des CO2-Gehalts erfolgen. Die Umsetzung könne mit geringem administrativem Aufwand und zudem verfassungsrechtlich problemlos erfolgen.
(ur)
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