BMViStartschuss für Breitband-Förderung

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVi) hat jetzt den Startschuss für das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau gegeben (22440+wir berichteten). Wie das Ministerium meldet, können Kommunen ab sofort Förderanträge für Ausbauprojekte stellen. Unversorgte Gebiete sollen damit einen Netzzugang von mindestens 50 Megabit pro Sekunde erhalten. Minister Alexander Dobrindt (CSU) erklärt: „Wir nehmen 2,7 Milliarden Euro an Fördergeldern in die Hand, um ganz Deutschland mit schnellem Internet zu versorgen. Wir machen allen Kommunen ein Angebot, das Bundesprogramm zu nutzen, damit es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt.“ Dabei erfolge die Förderung technologieneutral. Der Fördersatz betrage in der Regel 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten, wobei der Höchstbetrag für ein Projekt bei 15 Millionen Euro liege. Auch sei das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar. Beratungsleistungen zur Planung und Erstellung der Antragsunterlagen können mit bis zu 50.000 Euro gefördert werden. Die ersten Anträge müssen bis Ende Januar 2016 eingereicht werden.