VIKKritik am Zick-Zack-Kurs der Energiewende

Auf der Jahrespressekonferenz des Verbands der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft (VIK) kritisierte der Vorstandsvorsitzende Roland Mohr den politischen Zick-Zack-Kurs der Energiewende: „Wenn wir in der Energiewende keinen politischen Kompass finden, dann wird weder erfolgreiches wirtschaftliches Handeln in Deutschland auf die Dauer gelingen; noch wird das Projekt jemals der Exportschlager werden, zu dem es politische Kreise gern erheben.“ Des Weiteren weist der VIK in einer Verbandsmeldung darauf hin, dass sich die energieintensiven Industrien und Gewerbe in einem kontinuierlichen Wettbewerb um Produktionsmengen und Standortinvestitionen befinden. Die deutschen Standorte fielen seit Jahren zurück. Vor diesem Hintergrund fordert der Verband verlässliche energie- und industriepolitische Zukunftsperspektiven. Konkret betreffe dies die energie- und klimapolitischen Entscheidungen der nächsten Wochen. Mohr stellte fest: „Die bisherigen Verhandlungen vor der Klimaschutzkonferenz in Paris lassen die Hoffnungen der deutschen Industrie auf ein weltweites Abkommen mit vergleichbaren Klimaschutzanforderungen schwinden.“ Ein klimapolitischer Alleingang der EU und Deutschlands bedeute aber auf lange Sicht erhebliche Wettbewerbsnachteile. Diese Problematik werde von den Entscheidern nicht ausreichend wahrgenommen, wie etwa die aktuellen Reformvorschläge zum EU-Emissionshandel zeigten. Auch die hierzulande anstehenden Entscheidungen in Sachen Kraft-Wärme-Kopplung und industrielle Eigenerzeugung seien besorgniserregend. Der Vorstandsvorsitzende ergänzte: „Wir fordern ein klares Bekenntnis der Politik zur ökonomischen und ökologischen Bedeutung der industriellen Eigenerzeugung. Dazu gehören insbesondere die über das Jahr 2017 hinausgehende Befreiung von der EEG-Umlage und eine nichtdiskriminierende KWK-Förderung.“ (me)