BMWKHabeck legt PV-Strategie vor

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) hat auf dem zweiten PV-Gipfel der Bundesregierung am vergangenen Freitag (5. Mai 2023) eine umfassende Photovoltaik-Strategie vorgestellt. Damit soll der Ausbau der Solarenergie in Deutschland deutlich beschleunigt werden. Das Papier benennt insgesamt elf Handlungsfelder. Das Spektrum reicht von Maßnahmen im Bereich der Energiepolitik bis hin zu den Themen Fachkräftesicherung, industrielle Wertschöpfung in Europa und Technologieentwicklung.

215 Gigawatt Leistung bis 2030

Habeck erklärte: „Photovoltaik ist eine der günstigsten Energiequellen überhaupt und gehört zu den wichtigsten Stromerzeugern der Zukunft. Bis 2030 soll der Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch auf 80 Prozent steigen. Dazu soll die Photovoltaik mit einer installierten Leistung von 215 Gigawatt bis 2030 einen wichtigen Beitrag leisten.“
Die Bundesregierung habe bereits viel getan, um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu beschleunigen. Unter anderem seien die Ausschreibungsmengen erhöht, die Vergütungssätze angepasst und regulatorische Hürden abgebaut worden. Die PV-Strategie nehme nun die verbleibenden Hemmnisse in den Blick.

Handlungsfelder der PV-Strategie

Im Wesentlichen sieht die PV-Strategie folgende Maßnahmen vor: Ab 2026 sollen Freiflächenanlagen mit einer Leistung von insgesamt elf Gigawatt pro Jahr zugebaut werden. Dafür müssten ausreichend Flächen zur Verfügung gestellt und Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Innovative Konzepte wie Agri-PV sollen Flächenkonkurrenzen vermeiden. Im Bereich der Dachanlagen soll es Verbesserungen und Vereinfachungen geben. Ziel ist es, auch hier einen Zubau von elf Gigawatt pro Jahr zu erreichen und die Vor-Ort-Nutzung von Solarstrom in Wohngebäuden für alle Parteien im Haus zu ermöglichen, einschließlich Mieterstrom und gemeinschaftlicher Gebäudeversorgung. Die Installation von Balkonkraftwerken soll unbürokratisch möglich sein. Der Netzanschluss soll für alle Arten von Solaranlagen vereinfacht werden.
Auch die Teilhabe soll gestärkt werden, etwa durch finanzielle Beteiligung der Kommunen und einfache Regeln für Bürgerenergie. Zudem sollen steuerliche Hemmnisse fallen und industrielle Produktionskapazitäten aufgebaut werden. Die Zahl der Fachkräfte soll erhöht und die Technologieentwicklung entlang der gesamten Wertschöpfungskette vorangetrieben werden. Der zügige Ausbau der Photovoltaik soll auch auf europäischer Ebene vorangetrieben werden.

Offen für Anregungen

Die Umsetzung der Strategie beginnt nach Angaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWK) unmittelbar nach ihrer Veröffentlichung. Ein Teil der Maßnahmen werde im Rahmen des Solarpakets I noch vor der Sommerpause im Kabinett beschlossen. Weitere Maßnahmen, die zum Teil noch umfangreichere Vorarbeiten erfordern, sollen in einem zweiten Solarpaket folgen. Auch während der Gesetzgebungsarbeiten bleibe das BMWK für Anregungen offen: Die eigens eingerichtete E-Mail-Adresse bleibt weiterhin aktiv. (al)