WasserkraftwerkeFreie Flussabschnitte ungefährdet

Der Bundesverband Deutscher Wasserkraftwerke (BDW) nimmt Stellung zu einem offenen Brief des BUND, WWF und anderer Umweltverbände „Erhalten Sie die letzten frei fließenden Flussabschnitte“ vom 9. Februar 2021. In dem offenen Brief würde, so der Verband, unterstellt, dass mit dem aktuellen Gesetzentwurf des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) die letzten frei fließenden Flussabschnitte in Deutschland durch Neubauten und Modernisierungen kleiner Wasserkraftwerke gefährdet seien. Das sei in keiner Weise zutreffend. „Sinn der Einfügung des Paragrafen 11a WHG, auf den sich die Verbände im ersten Absatz ihres Briefs beziehen, ist es, lediglich EU-Vorgaben umzusetzen und die derzeit bis zu zehn Jahren dauernden Genehmigungsverfahren von Wasserkraftanlagen zu straffen. Es bedeutet in keiner Weise, dass umweltschutzrechtliche Vorgaben ausgehebelt oder weniger streng angewendet werden sollen“, betont BDW-Präsident Hans-Peter Lang. Die Sorge, dass unverbaute Flüsse dadurch leiden werden, sei völlig unbegründet. Vielmehr begrüße man es, dass der Gesetzgeber und die Politiker richtigerweise erkannt haben, dass unsäglich lange Genehmigungsverfahren keinem Antragsteller zugemutet werden können und künftig behördliche Entscheidungsprozesse effizienter ablaufen sollen.
Der Neubau von Wasserkraftanlagen nur zur Stromgewinnung in frei fließenden Gewässern sei ohnehin durch hohe naturschutzrechtliche Standards, die eingehalten werden müssen, kaum möglich. Das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz sehe auch keine Förderung dafür vor. Aufgrund ihrer Stetigkeit und ihrem Beitrag zur Netzstabilität sei die Wasserkraft ein wichtiger Bestandteil des Umbaus der Energieversorgung und damit des Klimaschutzes. De facto werde der weitere Ausbau der Wasserkraft unter anderem durch gesetzliche Verbote aus dem Wasserrecht jedoch erheblich gebremst. Es sei nicht das Ziel, neue Anlagen in frei fließenden Gewässern zu bauen.