[6.2.2015] Die Europäische Kommission hat sich für die Einrichtung einer Energieunion ausgesprochen. Ende Februar will sie dazu eine Rahmenstrategie vorlegen.
Die Europäische Kommission sorgt sich um die Energiesicherheit in ihren Mitgliedstaaten. Deshalb plädiert sie für die Einrichtung einer Energieunion. Neben der Versorgungssicherheit soll es dabei auch um die Vollendung des Energiebinnenmarkts sowie die Reduzierung der CO2-Emissionen der Wirtschaft gehen, heißt es in einer Pressemitteilung. „Unsere gegenwärtige Energiepolitik ist nicht nachhaltig und muss in jeder Hinsicht neu gestaltet werden“, sagte der für die Energieunion zuständige Vizepräsident Maroš Šefčovič bei einer Absprache der Kommissare am Mittwoch (4. Februar 2015). „Wir werden zusammenarbeiten, um stimmige Energiekonzepte für unterschiedliche Politikfelder zu entwickeln und um mehr Planungssicherheit zu ermöglichen.“ Die verschiedenen Bereiche wie Klima, Verkehr, Industrie oder digitale Wirtschaft seien allesamt von zentraler Bedeutung für dieses Projekt. Mit der Energieunion sollen Trennungen zwischen den Politikbereichen aufgehoben und alle einschlägigen Akteure an einen Tisch gebracht werden. „Mit anderen Worten: Die Energieunion steht für eine ganz neue Energiepolitik in Europa“, erklärte Šefčovič. Laut EU-Kommission deckt die Europäische Union ihren Energiebedarf derzeit zu 55 Prozent aus Einfuhren. Ein Großteil des Wohnungsbestands in Europa sowie der Energieinfrastruktur sei modernisierungsbedürftig, der Energiebinnenmarkt zudem bei weitem noch nicht vollendet. Die EU-Kommission hat angekündigt Ende Februar 2015 eine Rahmenstrategie und zwei Mitteilungen zur Energieunion zu verabschieden.
(ma)
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